A. Leistungsbeschreibung
1. Die Kath.
Kirchengemeinde St. Christoph (nachfolgend: „St. Christoph“) stellt Ihnen als
Nutzer die Möglichkeit zur Verfügung, mithilfe drahtloser Technologie (sog.
Wireless Local Area Network, WLAN) über den Zugangspunkt „St.Christoph-Gast“
auf das Internet zuzugreifen und über das Internet Daten zu senden und zu
empfangen.
2. Die Bereitstellung des Dienstes richtet sich nach den
jeweiligen technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Eine jederzeitige und
ununterbrochen störungsfreie Zurverfügungstellung wird nicht zugesagt. Der
Dienst kann durch Bedingungen oder Umstände, die außerhalb der Kontrolle von St.
Christoph liegen, beeinträchtigt werden. Die Übertragungsgeschwindigkeit während
der Nutzung ist u. a. von der Netzauslastung des Internet-Backbones, von der
Übertragungsgeschwindigkeit der angewählten Server des jeweiligen
Inhalteanbieters und von der Anzahl der Nutzer am Zugangspunkt abhängig.
3.
Eine Verpflichtung zur Gewährung des Zugangs über „St.Christoph-Gast“ besteht
nicht. Bei Verdacht auf unverhältnismäßige Up- oder Downloads und/oder
rechtswidrige Nutzung ist St. Christoph berechtigt, den Zugang jederzeit zu
sperren oder einzuschränken.
4. Die drahtlose Verbindung erfolgt ohne eine
Sicherheitsverschlüsselung. Es kann daher seitens St. Christoph nicht
ausgeschlossen werden, dass sich Dritte Zugriff auf die zwischen dem Nutzer und
dem Zugangspunkt übertragenen Daten verschaffen.
B. Nutzungsbedingungen
I. Nutzung
Der Dienst steht den Nutzern am Zugangspunkt „St.Christoph-Gast“ gemäß den hier beschriebenen Nutzungsbedingungen zur Verfügung, sobald sie ihn aufrufen und diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
II. Nutzungsvoraussetzung
Für die Nutzung des Zugangspunkts ist ein betriebsbereites Endgerät (z. B. Laptop oder Smartphone) mit einer WLAN-fähigen Schnittstelle Voraussetzung. Weiterhin müssen ein geeignetes Betriebssystem, ein Web-Browser, die aktuelle Treiber-Software der WLAN-Hardware sowie ein entsprechendes IP-Netzwerkprotokoll installiert und das System muss als DHCP-Client konfiguriert sein. Die Schaffung der Nutzungsvoraussetzungen obliegt dem Nutzer.
III. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
1. Der Nutzer ist verpflichtet,
a. den überlassenen Dienst nicht
zum Betreiben eines Servers und/oder für die dauerhafte Vernetzung oder
Verbindung von Standorten bzw. Telekommunikationsanlagen zu nutzen;
b. den
Zugang zum Dienst vor unberechtigtem Zugriff Dritter und die angemeldeten Geräte
vor dem Zugriff von unberechtigten Dritten zu schützen;
c. den Dienst
Dritten nicht entgeltlich oder gegen sonstige Vorteile zur Verfügung zu stellen
oder weiterzugeben; ebenso wenig dürfen Verbindungen für Dritte (insbesondere
gegen Gegenleistung) hergestellt werden;
d. bei der Nutzung die allgemeinen
Gesetze, insbesondere Strafgesetze, Wettbewerbsbestimmungen etc., zu beachten
und die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Lizenzrechte, Nutzungsrechte
etc., zu wahren. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer,
- keine
urheberrechtlich geschützten Werke in Tauschbörsen unerlaubt anzubieten oder in
anderer Weise zu verwerten;
- dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm oder
über seinen Zugang zu dem Dienst eingestellten, abgerufenen oder sonst wie
verfügbar gemachten oder genutzten Inhalte die Rechte Dritter nicht verletzen
und nicht strafbar, sittenwidrig oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind;
dazu zählen vor allem Informationen, die im Sinne der §§ 130, 130a und 131 StGB
der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen
bzw. verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne des § 184 StGB pornografisch
sind oder geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden;
- die Bestimmungen des Jugendmedienstaatsvertrages und des
Jugendschutzgesetzes zu beachten;
- bei Zugriff auf Inhalte oder Software,
die Eigentum Dritter sind bzw. in Lizenz von Dritten überlassen werden und die
die Erfüllung bestimmter Nutzungsbedingungen fordern, diese Bedingungen zu
erfüllen.
2. Der Nutzer ist ferner insbesondere verpflichtet, Folgendes
zu unterlassen:
a. unaufgeforderten und/oder verdeckten Versand von
Informationen, Programmen und sonstigen Inhalten, z. B. Massen-E-Mails oder SMS
mit unerwünschter und unverlangter Werbung (sog. Spamming) oder E-Mails mit
Dateianhängen wie Einwählprogrammen;
b. rechtswidrige Kontaktaufnahme durch
Telekommunikationsmittel (sog. Stalking; § 238 Strafgesetzbuch);
c.
unbefugtes Abrufen von Informationen oder Daten und unbefugtes Eindringen in
Datenverarbeitungssysteme oder -netze.
3. Der Nutzer ist selbst dafür
verantwortlich,
a. sicherzustellen, dass alle Einrichtungen des Nutzers, die
er für den Zugang zu dem Dienst nutzt, für diesen Dienst geeignet sind sowie
ausreichend gegen Bedrohungen und Datenzugriffe Dritter, wie z. B. Viren, Würmer
und trojanische Pferde, durch Virenscanner, Firewall etc. geschützt sind;
b.
für eine verschlüsselte Übertragung der von ihm oder an ihn unter Nutzung des
Dienstes übermittelten Daten zu sorgen, z. B. durch Nutzung von
SSL-Verschlüsselung (u. a. https), VPN;
c. alle Einrichtungen des Nutzers
entsprechend der Bedienungsanleitung des jeweiligen Herstellers zu
benutzen.
4. Verletzt der Nutzer seine Pflichten und Obliegenheiten nach
diesem Abschnitt, so ist St. Christoph berechtigt, jederzeit den Zugang zu dem
kostenlosen Dienst zu sperren.
IV. Datensicherheit
1. Der Nutzer erkennt an, dass St.Christoph aufgrund der Art des
Dienstes nicht gewährleisten kann, dass der Dienst gegen rechtswidrige Zugriffe
oder Nutzung geschützt ist.
2. St. Christoph übernimmt keine Haftung dafür,
dass Informationen und Daten, die durch den Nutzer über den Dienst und/oder das
Internet übermittelt werden, bei der Übermittlung von Dritten eingesehen,
abgefangen oder verändert werden, von dem vorgeblichen Absender stammen oder den
vorgesehenen Empfänger erreichen.
V. Inhalteverantwortung und Haftung des Nutzers
1. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für alle Inhalte, die
er über den Zugang zum Internet oder den Dienst überträgt oder auf sonstige
Weise verbreitet (z. B. auch per E-Mail, Newsgroups, Chat-Diensten), gegenüber
St. Christoph und Dritten. Dies gilt auch für Inhalte, die durch Dritte
entsprechend übertragen oder verbreitet werden, deren Zugang zum Dienst der
Nutzer zu vertreten hat. Die Inhalte unterliegen keiner Überprüfung durch St.
Christoph.
2. Der Nutzer stellt St. Christoph von sämtlichen Ansprüchen
Dritter frei, die auf einer Verletzung der Pflichten des Nutzers aus dem
Abschnitt „Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers“, einer rechtswidrigen
Verwendung der Dienste und der hiermit verbundenen Leistungen durch den Nutzer
oder auf entsprechenden Handlungen Dritter, deren Zugang zum Dienst von St.
Christoph der Nutzer zu vertreten hat, beruhen. Dies gilt insbesondere für
Ansprüche, die sich aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder
sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der Dienste
verbunden sind. Erkennt der Nutzer oder muss er erkennen, dass ein solcher
Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung von St.
Christoph.
VI. Haftung von St. Christoph
Jegliche Haftung von St. Christoph für etwaige Schäden, die bei der
Nutzung des Zugangspunkts „St.Christoph-Gast“ entstehen, ist ausgeschlossen.
C. Datenschutz
Zur Erbringung des Dienstes und der Störungsbeseitigung speichert St. Christoph temporär die Verkehrsdaten (IP- und MAC-Adresse) der angemeldeten Geräte.